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Parteiaustritt, aber warum? Junger Wiesbadener Anwalt erklärt es ganz genau – im Abschiedsbrief an die SPD

Von Dirk Fellinghauer. Foto René Vigneron.

Parteien gewinnen und verlieren Mitglieder, das war schon immer so. Und für die “Großen” – für CDU und SPD – ist es seit 1990 stetig so, dass am Ende eines jeden Jahres mehr Mitglieder aus- als eingetreten sind. Die SPD hat von 1990 bis 2016 etwa 54% ihrer Mitglieder verloren (Rückgang von 943402 auf 432706), bei der CDU waren es 45% (789609 zu 431920). Das sind die Zahlen. Aber was sind die Gründe? Darüber erfährt man, abgesehen von vielleicht ein paar Schlagworten, wenig. Der junge Wiesbadener Rechtsanwalt Mathias Päßler (Foto) ist in dieser Woche, nach fast zwanzig Jahren Mitgliedschaft, aus der SPD ausgetreten – und hat es ganz genau erklärt. In einem sehr ausführlichen Brief beschreibt er, warum er 1998 als 15-Jähriger in die Partei eingetreten ist, welche Ziele und Ideale er hatte, wie Zweifel und Frust in ihm aufkamen und schließlich so groß wurden, dass er sich entschloss, sein Parteibuch zurückzugeben. Dass er sich die Entscheidung nicht leicht gemacht hat, spricht aus seinen Zeilen. Dass es “ein sehr langer Prozess war”, hat Päßler auch im Gespräch mit sensor bestätigt. Die bereits erfolgten Anwerbeversuche aus den Reihen ganz unterschiedlicher anderer Parteien werden erfolglos bleiben. Wenn Partei, dann SPD, das gilt für den Ex-Genossen weiterhin. Bis ein Wiedereintritt für ihn in Frage käme, müsste aber sehr viel passieren in und mit “seiner” Partei. Wir veröffentlichen Mathias Päßlers Abschiedsbrief an die “liebe SPD” im Wortlaut:

“Liebe SPD,

im Januar 1998 trat ich mit 15 Jahren Dir – der ältesten und größten stolzen Volkspartei – bei. Ich war überzeugt, den richtigen Weg zu gehen. Freiheit – Gleichheit – Brüderlichkeit, diese Worte haben mich beeindruckt. Ich wollte etwas bewirken, ich wollte die Welt gerechter machen, ich wollte mich für die (sozial) Schwachen einsetzen. Ich weiß nicht mehr, wie oft ich samstags in der Wiesbadener Innenstadt stand und für Dich Flugblätter unter die Menschen gebracht habe, ich weiß nicht mehr, an wie vielen Haustüren ich geklingelt und mit wie vielen Menschen ich gesprochen habe, um sie zu überzeugen, Dich zu wählen. Plakate kleben, Menschen ansprechen, Flugblätter verteilen – das alles hat mir Spaß gemacht – denn ich wusste, für welches Ziel ich das mache. Es gab eine Vision einer sozialen, gerechteren Gesellschaft.

Mit 20 jüngster Ortsvereinsvorsitzender

Ich wollte Verantwortung übernehmen, etwas bewirken. So wurde ich mit 20 Jahren zum jüngsten Ortsvereinsvorsitzenden in Wiesbaden gewählt. Ich war im Ortsbeirat, Stadtverordneter, Delegierter für Parteitage, war bei den Jusos auf verschiedenen Ebenen aktiv, habe demonstriert, habe an Wahlprogrammen mitgeschrieben.

Dabei ging es mir nie darum, ein Amt oder einen Posten zu übernehmen – diese waren immer nur Mittel zum Zweck – um die Gesellschaft voranzubringen.

Immer weiter nach rechts gerückt

Seit Januar 1998 ist viel passiert. Du hast vier Bundestagswahlen hintereinander desaströs verloren, Du hast einen Großteil Deiner Mitglieder verloren, Du hattest einen Haufen Vorsitzende, und Du bist immer weiter nach rechts gerückt. Das gipfelte in Thilo Sarrazin, einer schon fast deutsch-nationalen Werbung zur letzten Europawahl und zu gewagten Thesen in einem Landtagswahlkampf 2016 in Ostdeutschland. Ganz zu schweigen von der Agenda 2010.

Zuletzt hat auch noch der ehemalige „große“ Vorsitzende für die Wirtschaft, die Arbeitsplätze und die Gewerkschaften den Klimaschutzplan in die Tonne geworfen. Natur- und Klimaschutz seien keine sozialdemokratischen Themen, damit könne man keine Wahlen gewinnen. Was für eine Aussage. Geht es denn nur noch darum, Wahlen zu gewinnen? Vordergründig muss man Wahlen gewinnen, um zu regieren. Das ist in einer Demokratie so. Aber es darf niemals das Ziel sein, eine Wahl zu gewinnen, nur um zu gewinnen oder die Macht zu erhalten. Und das passiert momentan.

Hehre Ziele am Wahlabend – heute schon wieder Schnee von gestern

Auch gerade nach der letzten Bundestagswahl passiert dies. Am Wahlabend dachte ich noch, dass es vielleicht eine Änderung gibt. Alle wollten in die Opposition, sich neu aufstellen, neue Wege gehen, neue Mitglieder werben und alte aktivieren. Und nicht zuletzt wollten wir die größte Oppositionsfraktion im Bundestag sein und der nationalistischen und fremdenfeindlichen AfD keine Plattform bieten. Doch das ist auch wieder Schnee von gestern.

Du hast einmal für Fortschritt, für die Zukunft gestanden. Vorwärts – war Dein, war unser Schlachtruf! Und heute? Wo sind die Ideale, die Visionen von einer anderen, besseren Gesellschaft hin? Vielleicht wurden sie im Willy-Brandt-Haus im Keller vergessen?

Ein Politiker sollte niemals daran interessiert sein, seine Partei oder sich selbst nach vorne zu bringen, sondern für eine bessere Gesellschaft eintreten. Das vermisse ich bei (fast) allen unseren Politikern.

Themen der Zukunft liegen auf der Hand – eigentlich

Klima- und Naturschutz, Erneuerbare Energien, nachhaltige Wirtschaft sind doch die Themen für die SPD. Denn genau diese Themen bewegen junge Menschen, und diese Themen sind die Themen der Zukunft. Was bringt es uns, ein paar Arbeitsplätze – lass es Tausende in der Kohleindustrie sein – „zu retten“, wenn wir dafür die Lebensgrundlage der zukünftigen Generationen zerstören? Haben wir keine bessere Idee, nachhaltige, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen? Es gibt immer einen Alternative – man muss sie nur wollen. Vielleicht ist es nicht der einfache Weg, aber Du bist früher nie den einfachen Weg gegangen.

Irgendetwas ist in den letzten Jahren sehr schief gelaufen zwischen uns. Du hast Dich früher für die Schwachen, Armen und Abgehängten eingesetzt. Und jetzt? Jetzt lässt Du Dich von Lobbyisten, Unternehmen, Verbänden, Gewerkschaftsfunktionären kaufen.

Eine Wahlniederlage wird zum Sieg erklärt, weil man doch noch eine Regierungsbeteiligung bekommen hat – auf allen Ebenen. Es werden Ämter und Mandate an Personen vergeben, nicht weil sie kompetent dafür sind, sondern weil sie am Lautesten „Ich“ gerufen haben. Ist das Deine Vorstellung von einer sozialen Gesellschaft?

Die Abgehängten werden – vielleicht – gesehen, aber nicht gehört

Gerade in der heutigen Zeit, nach dem unglaublichen Triumph eines rassistischen, homophoben, nationalistischen Clowns in den USA, müsstest Du doch aufwachen. Die Wahlerfolge von Le Pen in Frankreich, Ukip in Großbritannien, den Rechten in Osteuropa und der AfD hier bei uns, haben noch nichts bei Dir bewirkt. Und es ist doch so offensichtlich. Die Abgehängten haben kein Sprachrohr mehr. Sie werden –vielleicht – gesehen, aber nicht gehört. Und sie laufen zu denen, die vermeintlich ihre Ängste verstehen.

So viele Fragen – und die SPD liefert keine Antworten

Es gibt so viele Fragen, auf die die Menschen eine Antwort wollen. Und Du könntest und müsstest diese Antworten liefern. Wie sieht die Arbeit in 20 Jahren aus, wie retten wir unsere Umwelt und Natur, wie retten wir das europäische Projekt und führen es mit den Menschen in Europa wieder zusammen, wie schaffen wir es, dass nicht die reichsten zehn Prozent an der Globalisierung profitieren, wie bändigen wir den Finanzmarkt, wie schaffen wir gute Perspektiven für junge Familien, wie bekämpfen wir den erstarkenden Nationalismus und Rassismus, wie können wir im Alter gut leben, wie erreichen wir ein gerechtes Kranken- und Pflegesystem, wie schaffen wir gute Bildung ? – um nur einige aufzuzählen.

Ja – Du hast es geschafft, den Mindestlohn einzuführen und es gibt immer wieder kleinere Anläufe durch Dich, etwas zu verbessern (Bürgerversicherung, kostenfreie KiTa-Plätze). Das sind jedoch alles nur kleine Tropfen. Und so lange die Ungleichheit immer größer wird, die Reichen reicher werden, die Mittelschicht wegbricht, hilft auch ein Mindestlohn nur bedingt. Leih- und Kurzarbeit, Minijobs, die Technisierung der Arbeitswelt sorgen jetzt schon dafür, dass Tausende Arbeitsplätze wegfallen. Davor schützt ein Mindestlohn auch nicht.

Du lässt es zu, dass die reichsten Deutschen Milliarden Euros jährlich an Dividenden aus ihren Aktienbeständen ausgezahlt bekommen und die Mittelschicht für ihr bisschen erspartes Geld bei den Banken Strafzinsen zahlen muss.

Opposition ist kein Mist 

Es hätte Dir gut getan, nach der letzten Bundestagswahl in die Opposition zu gehen und Dich zu erholen und neu aufzustellen – personell und programmatisch. Doch die Reize, in die Regierung zu kommen und Ämter verteilen zu können, waren zu groß. Vielleicht ist es diese Mal auch so.
Und Opposition ist kein Mist – denn sie ist zwingend in der Demokratie. Und durch sie erneuert sich eine Partei.

Die Menschen erwarten von Dir Antworten. Leider wirst Du diese in den nächsten Jahren nicht liefern können. Vorsitzende, die mal A und mal B sagen, die ihr Geschwätz von gestern nicht mehr interessiert und sagen, die SPD müsste wieder zu den Menschen gehen – es selbst aber nicht hinbekommen, sind leider kein Vorbild.

Es geht um Ehrlichkeit – siehe Bernie Sanders

Es geht um Ehrlichkeit, um Gradlinigkeit. Wieso hat ein alter Herr wie Bernie Sanders in den USA so einen starken Rückhalt erfahren – gerade auch von jungen Menschen? Weil er ihnen Hoffnung gegeben hat, weil er sie und ihre Probleme ernst genommen hat. Und weil er ehrlich ist.

Sicher – es gibt viele Mitglieder überall, die es besser machen und sich einsetzen, doch deren Stimme hörst Du nicht mehr. Sie werden gesehen, aber nicht gehört.

Ich wünsche mir aus tiefstem Herzen, dass Du es wieder schaffst und Dich aufrichtest, denn Deutschland, Europa und die Welt brauchen eine starke Sozialdemokratie. Sie brauchen eine Partei, die sich für die Benachteiligten, die Schwachen, die Armen einsetzt, die für Gleichberechtigung steht, die die Ungleichheit nicht hinnimmt, die für Internationalität und für Frieden steht.

Dann gewinnst Du mich auch wieder.

Freundschaft.

Im November 2017″

25 Kommentare “Parteiaustritt, aber warum? Junger Wiesbadener Anwalt erklärt es ganz genau – im Abschiedsbrief an die SPD

  1. WOW … ich hätte es nicht besser ausdrücken können! Danke für diese Zeilen, Danke für die Erkenntnis dass es noch Menschen gibt, die nicht nur ihr eigenes EGO befriedigen wollen! DANKE — denn ich möchte eigentlich SPD wählen, mir bleibt aber nur das Kreuz bei den Linken, die mir “manchmal” zu sehr LINKs sind. Aber alles besser als die jetzige SPD!

    1. Ach Herr Hellweg, so sehr links sind die Linken nun auch wieder nicht. Sie sind genau da, wo eigentlich die SPD auch sein sollte, wo sie auch einmal war! Nur Mut!

    2. GENAU SO SEHE ICH DAS AUCH: DIE SPD ENTFERNT SICH IMMER MEHR VO IHREN MITGLIEDER UND DEN ARBEITER:WENN MAN JETZT DIE WAHRHEIT SCHREIBT ODER SAGT WIR MAN VON MAAS GESPERRT;OBWOLL FÜHRER DIE MEINUNGSFREIHEIT BEI DER SPD GROSSGESCHRIEBEN WURDE:ICH KÖNNTE DAS NOCH WEITER FÜHREN MEINE FAMILIE IST ÜBER 100JAHRE SPD GEPRÄGT. mein opa war wegen seiner politikeneinstellung im kz. gert hoffmann.

    3. Noch einen Sozialdemokrat, der glaubt das Sozialdemokratie die Welt besser und gerechter machen will, nein die Sozialdemokratie ist da,um dies zu verhindern und das System Kapitalismus zu erhalten, wer nicht begriffen hat werd ein Träumer bleiben.

  2. Gerade angesichts des Rechtsrucks in Europa und hier im Land mit der AfD wäre es so wichtig gewesen, dass die Mitte-links-Kräfte gemeinsam an Konzepten für eine sozial und ökologisch nachhaltige Politik arbeiten. Eine Zeitlang sah es ja auch ganz gut aus, es fanden große Treffen mit reger Beteiligung aller drei Parteien, SPD, Grüne und Linke statt. Nur hat die SPD nach der verlorenen Landtagswahl im Saarland und weiteren verlorenen Wählen gleich wieder Angst vor einem solchen Bündnis unter Einschluss der Linken bekommen. Genützt hat es nichts, die SPD hat das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren und die rot-rot-grüne Mehrheit ist erstmal und wohl für längere Zeit dahin. Eine Tragik, wie ich finde. Ich kann daher verstehen, dass sich Wähler*innen von den Parteien abwenden und Möglichkeiten sich in der SPD für einen Politikwechsel einzusetzen, sehe ich momentan auch nicht, deswegen kann ich Ihnen nur beipflichten, Mathias Päßler.

  3. Danke für die treffende Analyse, und Glückwunsch zu dem mutigen und folgerichtigen Schritt. Möglicherweise gibt es viele Sozialdemokraten, die aus mangelnder Alternative in der Partei bleiben. Allgemein bleibt die soziale Gerechtigkeit als politisches Motiv unterhalb der emotionalen Wahrnehmungsgrenze der Satten und gut Versorgten.

  4. BERND: Mathias Päßlers Austrittsbegründungsbrief enthält eine Unlogik: Wieso sollte jetzt Pöstchenjagdfieber eine bedeutsame Rolle spielen, das beim Oppositions-Credo zweifellos nicht vorhanden war? Davon abgesehen bin ich davon überzeugt, dass es mindestens Gabriel, Nahles und Schulz durchaus primär um die Sache geht.

    1. Schulz geht es nur um die EU. Die Probleme die wir in Deutschland haben sind für Schulz zweitrangig wie man ja aus seinen Reden immer heraus hören kann. Gabriel möchte Außenminister bleiben und Nahles ihren Posten.

  5. Ich kann das gut verstehen und nachvollziehen, bin gerade erst in die Partei eingetreten und fühle mich ein wenig verunsichert….
    Wohin geht der Weg?
    Ich wollte ein Teil der Erneuerung sein.
    Tja mal schauen vielleicht versuche ich auch gegen diese Missstände vorzugehen.

  6. Eine sehr treffende Analyse, die allen “Obergenossen” die Augen öffnen sollte. Allerdings hat der Partei-Austritt einen Haken: Wenn alle, die so denken aus der Partei austreten, bewegt sich die SPD immer weiter in die falsche Richtung. Ich selbst bin 2003 wegen der Agenda 2010 ausgetreten. Nach 10 Jahren bin ich 2013 wieder eingetreten. Meine Erkenntniss: Außerhalb der SPD kann man die SPD nicht verändern und überlässt das Feld den Schröders dieser Welt.

  7. …treffender kann man es nicht formulieren…DANKE…aber auch an der Basis muss sich viel ändern…neue Mitglieder, die motiviert sind und neue kreative Gedanken einbringen… Ämter sollten keine “lebenslangen” Privilegien garantieren….junge Mitglieder müssen stärker eingebunden werden..Martin Schulz hat es erkannt…jetzt müssen alle an der Erneuerung mitarbeiten und ihren Teil dazu beitragen….schade….dein Brief ist sehr gut…bleib bitte und helfe mit…gemeinsam schaffen wir es!!!!!

  8. Warum führt der Rechtsruck innerhalb der SPD nicht zu weiteren Parteiaustritten ? Wir Fans der Afd würden uns über weiteren Zulauf insbesondere von Thilos Format freuen .

  9. Die Enttäuschung ist wirklich hübsch formuliert und an eine Veränderung zu glauben, dürfte wohl nur Illusion sein. Als Lafontaine aus der SPD austrat, wusste der schon genau wohin die Reise mit Schröder gehen wird. Dafür wurde er beschimpft und geächtet und die von ihm gegründete Links Partei wird bis heute verspottet und verunglimpft, obwohl sie die einzige Partei ist, die sich nicht von den Wirtschaftslobbyisten kaufen lässt, wie alle anderen. Auch die SPD wird und wurde schon immer munter gesponsert. An eine bessere Zukunft für die Menschheit, egal unter welcher Regierung der größeren Parteien, zu glauben ist naiv. Und wer noch immer nicht begriffen hat, wer nicht nur in unserem Land an den Fäden zieht, der darf sich auch nicht wundern oder beklagen, denn der Supergau kommt erst noch und wird nicht mehr zu bremsen sein. Schröder hat es eingeläutet und alle haben mitgemacht und die AfD ist das vorläufige Ergebnis. Ich jedenfalls fürchte mich vor der Zukunft meiner Enkelkinder!

  10. Ich weiß wie es sich anfühlt immer wieder Aufstehen und gegen die Dummen an zu kämpfen. Ich kann sie verstehen aber warum bekommen wir die Aufrichtigen es nicht hin unser eigenes Netzwerk für die zurückgelassenen und abgehängte zu vormiern.
    Ich wäre bereit mit ihnen den Weg zu beschreiten.

  11. Chapeau…gut formuliert und klare Worte. – Der Mann war die ganze Zeit in der falschen Partei. Die meisten Aussagen im Text haetten auch von Partei Mensch Umwelt Tierschutz seien koennen… Eine Partei, die nicht schnell gross und bekannt wird, da sie auf den Lobbyismus verzichten… Es ist Zeit umzudenken und zu reformieren…doch sind Altparteien mit Gewohnheiten dazu ueberhaupt in der Lage aus ihrem eigenen System auszubrechen und fuer ihr Land und dem Buerger zu handeln, anstatt fuer die Wirtschaft den Buerger zu verwalten. Nein, das traue ich ihr nicht zu.

  12. Bravo, sehr gut formuliert, ich kann jede Aussage unterschreiben. Ich bin am 26. Januar als Martin Schulz aus dem Hut gezaubert wurde ausgetreten und habe den Schritt nicht bereut.

  13. Ja, alles richtig. Seit Jahrzehnten schon.
    Ändern wird sich das erst nach Ausgrenzung des Seeheimer Kreises. Die werden den Schulz gewiss stürzen weil der ihre Pöstchen riskiert hat. Eine völlig arbeitnehmerfeindliche Seilschaft, die sich gegenseitig Posten zuschanzt. Und die haben auch noch gute Beliebtheitswerte in der Bevölkerung weil die vor allem bei den Schwarzen sehr beliebt sind. Wenn man schnell genug umfällt hat man sein Pöstchen sicher und wenn man asoziale wirtschaftsliberale Politik duldet und fortsetzt hat man ausgesorgt. Parteibonzen können nicht sozialdemokratisch denken und schon gar nicht so handeln. Wenn es mal weniger Posten zu vergeben gäbe, dann hätten solche Seilschaften nicht mehr so viel Erfolg. Dann kämen wieder mehr Sozialdemokraten an die Spitze der SPD.

  14. Weil ich dies schon vor 6 Jahren gesehen habe, habe ich allen Anwerbeversuchen von den damaligen Big 5 widerstanden und bin bei den Piraten gelandet. Denn die verkörpern genau das, was die SPD mal war: Eine Partei, die sich für eine lebenswerte Zukunft der Menschen einsetzt. Insofern, Ihre Erkenntnis kam spät. Aber nicht zu spät. Und ich würde mir an Ihrer Stelle nicht allzu große Hoffnungen machen, dass die SPD auf diesen Kurs zurückschwengt. Auf zu neuen Ufern!

  15. Wunderbar formuliert.
    Schade das Sie nun durch ihren Austritt nun nichts zu Reformen beitragen können. Denn wie soll die SPD sich erneuern wenn die klugen Köpfe austreten und die “Großkopferten” alleine weiter wurschteln lassen? Dadurch wird sich nichts ändern.
    Hoffe sehr Sie bleiben der Politik erhalten.
    Alles Gute aus Niedersachsen

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