Im Editorial der letzen sensor-Ausgabe hat Dirk Fellinghauer von seinen Erfahrungen mit der Kölner Kulturförderabgabe berichtet. Was wäre näherliegend, als diese Abgabe auch in Wiesbaden einzuführen und so den von Kürzungen bedrohten (Kultur)haushalt der Stadt zu unterstützen? Allerdings: Wiesbaden hat als Heilbad bereits eine Abgabe auf touristische Aufenthalte: den Kurbeitrag in Höhe von drei Euro pro Aufenthaltstag.
Warum also eine zweite Abgabe mit zusätzlichem Verwaltungsaufwand einführen und nicht einfach auf eine andere Ausgestaltung der guten alten „Kurtaxe“ setzen?
In den letzten Jahren wurden so bis zu 210.000 Euro pro Jahr eingenommen, die die TriWiCon – also die Muttergesellschaft der Kurbetriebe – zu Instandhaltung des Kurhauses und der Kuranlagen erhält.
Angesichts von zuletzt 1,16 Millionen Übernachtungen verwundern diese relativ geringen Einnahmen. Dies liegt daran, dass auf Grund von Landesgesetzen berufliche Aufenthalte befreit werden müssen und Wiesbaden den Kurbeitrag erst ab dem fünften Aufenthaltstag erhebt. Die meisten Gäste bleiben aber nur knapp drei Tage (bzw. für zwei Nächte) in der Stadt.
Deshalb schlagen wir vor, den Kurbeitrag ab dem zweiten Aufenthaltstag zu erheben. Selbst wenn – konservativ geschätzt – nur 15 Prozent aller Übernachtungen nicht beruflich motiviert sind, könnten bei der beschriebenen Anpassung knapp 500.000€ eingenommen werden. Das wären fast 300.000€ mehr als bisher.
Nach welchem Schlüssel dieses Geld verteilt wird, muss hier nicht geklärt werden – aber neben der TriWiCon selbst sollten in Zukunft auch die Bäderbetriebe und der Kulturhaushalt profitieren. Mattiaqua braucht dringend Mittel zur Instandhaltung der Bäder und im Kulturhaushalt gilt es, die pauschalen Kürzungen für die freien Initiativen entweder abzuschwächen oder sogar abzuwenden. Denn ein begehrter Tourismusstandort braucht attraktive Angebote – nicht allein, aber vor allem auch in der Kultur.
Hendrik Schmehl (Kulturpolitischer Sprecher und stv. Vorsitzender der SPD- Rathausfraktion Wiesbaden)