NPD plant Demo am 1. Mai, aber Bündnis macht klar: „Kein Platz für Nazis“ in Wiesbaden!

Die NPD und deren Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN) hat überraschend eine Demonstration am 1. Mai in Wiesbaden angemeldet.  UPDATE 30.04.:  „Es wird keine Nazidemonstration durch Wiesbaden geben. Stattdessen ist eine Kundgebung am dem Bahnhofsvorplatz von 13 (!) bis 20 Uhr angemeldet.“ Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie ruft dazu auf, sich an der bereits angemeldeten Gegendemonstration „Für ein buntes und vielfältiges Wiesbaden: Kein Platz für Nazis – Demokratie und Menschenrechte verteidigen“ zu beteiligen. 

Der Auftakt der Gegendemonstration ist am 1. Mai um 12.30 Uhr auf dem Kranzplatz/Kochbrunnenplatz, wo bereits ab 11 Uhr die Mai-Kundgebung des DGB stattfindet. Von dort aus soll eine Demonstration zum Hauptbahnhof laufen, wo die NPD-Kundgebung für 14 Uhr angemeldet ist. „Bei solchen Aufmärschen kann es aufgrund von rechtlichen Verfahren auch am selben Tag noch zu Änderungen kommen, daher ist es am sinnvollsten, sich am Kranzplatz zu versammeln und von dort aus gemeinsam loszugehen“, so Simon Rottloff, der schon im vorletzten Jahr an der Koordination der Aktivitäten gegen die damalige NPD-Demonstration beteiligt war.

 „Vor genau 80 Jahren wurde der Tag der Arbeit schon einmal von Nationalsozialisten missbraucht“, so Philipp Jacks vom DGB Wiesbaden, der ebenfalls im Steuerungskreis des Bündnisses für Demokratie mitarbeitet. „Auch damals haben die Nationalsozialisten den Arbeiterinnen und Arbeitern vorgegaukelt, sie würden im Interesse der Beschäftigten handeln, und dann die Mitbestimmungsrechte und hart erkämpften Errungenschaften abgeschafft.“  

Das „Bündnis für Demokratie“ wurde im Oktober 2010 als Reaktion auf den Naziaufmarsch am 8. Mai 2010 in Wiesbaden gegründet. Getragen von Vertretern der katholischen, evangelischen und jüdischen Gemeinden, der DGB-Gewerkschaften, der AWO sowie von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen und vielen anderen Institutionen und Verbänden wurde ein breites Bündnis organisiert, das bereit ist, sich öffentlich für Demokratie, Toleranz, Pluralismus und Menschlichkeit einzusetzen. Aus der Mitte des Bündnisses wurde eine Koordinierungsgruppe gebildet, die im Falle von Neonazi-Aktivitäten in Wiesbaden ein möglichst schnelles Handeln gewährleisten soll.

Schon im Juli letzten Jahres zeigte Wiesbaden der NPD den Stinkefinger, wie wir hier berichtet hatten.