Der Countdown für die Kommunalwahl am 14. März läuft – unter erschwerten Bedingungen. Klassischer Straßenwahlkampf ist in Pandemiezeiten schwierig, öffentliche Präsenzveranstaltungen ebenso. Also wird virtuell informiert, diskutiert, geworben und gestritten. sensor verschafft euch eine aktuelle Übersicht über anstehende Podiumsdiskussionen und Parteiveranstaltungen – vor allem mit den Wiesbadener Damen und Herren, die ins Rathaus gewählt werden wollen. Aber auch mit politischen Schwergewichten aus Berlin.
Wiesbadener Kurier be/fragt …
Als Ersatz für die klassischen Wahlpodien führen die Chefs der Wiesbadener Kurier-Lokalredaktion, Olaf Streubig und André Domes, Interviews im Stundentakt mit den Spitzenkandidat*innen. Heute geht´s los um 15 Uhr mit Chris Diers (FDP), gefolgt von Dr. Eckhard Müller (AfD) um 16 Uhr und Dr. Hendrik Schmehl (SPD) um 17 Uhr sowie Daniela Georgi (CDU) um 18 Uhr. Am Dienstag, 23. Februar, geht es weiter mit Christian Bachmann (Freie Wähler) um 15 Uhr, Christiane Hinninger (Grüne) um 16 Uhr und Ingo von Seemen (Linke) um 17 Uhr. Gespräche mit Vertretern der weiteren Listen folgen an den Tagen danach. Alle Interviews werden live übertragen auf wiesbadener-kurier.de sowie über die Auftritte des Kuriers auf Facebook, Twitter und Youtube und sind auch nach der Live-Sendung abrufbar, sodass niemand etwas verpassen muss.
Ich habe die Wahl … auf Radio Rheinwelle
Kirche fragt…
Die Evangelische und Katholische Kirche laden am Dienstag, 23. Februar, 19 Uhr, zu einer digitalen Podiumsdiskussion ein. Der Abend wird moderiert von VRM-Chefredakteur Stefan Schröder. Die Diskussion wird live auf dem Youtube-Kanal des Evangelischen Dekanats Wiesbaden übertragen. Fragen und Anregungen gerne vorab und während der Debatte eingebracht werden per Mail an: podium@ekhn.de.
Auf dem Wahlpodium diskutieren: Dr. Hendrik Schmehl (SPD), Felix Kisseler (Bündnis 90/Die Grünen), Ingo von Seemen (Die Linke), Renate Kienast-Dietrich (Bürgerliste Wiesbaden), Manuel Denzer (CDU) und Sebastian Rutten (FDP).
Zum Livestream: https://www.youtube.com/channel/UC4WHDNYhfxCw3cLMuz9MZfg .
Der Livestream wird ebenfalls hier zu finden sein: www.dekanat-wiesbaden
Start-ups und Altes Gericht
Anlässlich der Kommunalwahl möchte auch das InvestorenNetzwerk Wiesbaden e.V. mit den Vertretern der Wiesbadener Parteien am Mittwoch, dem 24. Februar, um 18 Uhr über politische Themen und besonders über Start-ups und das Alte Gericht diskutieren. Wer bei dieser Zoom-Konferenz dabei sein möchte, meldet sich per Mail bei Anja Kossiwakis a.kossiwakis@investorennetzwerk.de an. „Das Alte Gericht und die Entwicklung eines Start-up Ökosytems in Wiesbaden“ am Mittwoch, 24. Februar von 18 bis 19.30 Uhr. Es diskutieren folgende Politiker mit: Dr. Reinhard Völker (CDU), Silas Gottwald (SPD), Dorothea Angor (Grüne), Christian Diers (FDP), Brigitte Forßbohm (Fraktion Linke & Piraten).
Pro und Contra Ostfeld
Ebenfalls am 24. Februar laden Fridays for Future Wiesbaden und das Jugendparlament zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Ostfeld ein. Im Rahmen der Veranstaltung sollen Pro- und Contra–Argumente neutral und sachlich dargelegt und gegenübergestellt werden. Dafür sind jeweils zwei kompetente Befürworter*innen und Gegner*innen des Projekts vertreten. Die Diskussion soll den Bürger:innen Wiesbadens eine Meinungsbildung ermöglichen. Durch facettenreiche Aufklärung soll es möglich werden, begründet Stellung zum Ostfeld zu beziehen. Die Veranstaltung findet von 18 Uhr bis maximal 20.30 Uhr online statt. Sie wird per Livestream übertragen und zusätzlich aufgezeichnet, sodass sie für alle Wiesbadener:innen auch im Nachhinein zugänglich ist.
Über die „Stadt der Zukunft“ diskutieren die Grünen am 24. Februar von 19 bis 21 Uhr mit Jochen Partsch, Oberbürgermeister der Stadt Darmstadt, Andreas Kowol, Dezernent für Umwelt und Verkehr der Stadt Wiesbaden und Martin Kraft, Kandidat für die Kommunalwahl. Zur Teilnahme einfach kurz vor Veranstaltungsbeginn auf folgenden Link klicken: https://global.gotomeeting.com/join/585359709 . Am 2. März findet außerdem um 19 Uhr die digitale Veranstaltung „Wiesbaden gegen Armut. Problemfelder und Lösungsansätze“ mit Prof. Dr. Gerhard Trabert, Vorsitzender von „Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.“, und Prof. Dr. Walid Hafezi, Kandidat für die Kommunalwahl, statt. Und am 9. März lädt Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, um 19 Uhr zur Townhall-Veranstaltung mit Christiane Hinninger, Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl ein.
Kulturbeirat fühlt Spitzenkandidat*innen auf den Zahn
Am Freitag, 26. Februar, 17 bis 18 Uhr, veranstaltet der Kulturbeirat Wiesbaden ein virtuelles Podium, zu dem die Spitzenkandidierenden der Kommunalwahl eingeladen sind. Vor der Wahl möchte der Beirat den Spitzenkandidierenden die Möglichkeit geben, sich in einem kurzen Live-Videobeitrag zu den Erwartungen an die Kulturpolitik zu äußern. Der Kulturbeirat bietet ein öffentliches, virtuelles Podium an, in dem die Spitzenkandidierenden in maximal drei Minuten auf einen vorbereiteten Fragenkatalog antworten können. Alternativ können sie auch ein selbstaufgenommenes, maximal dreiminütiges Video einsenden, das dann im Podium eingespielt wird.
Die Zoom-Konferenz „Kulturbeirat trifft: Spitzenkandidierende Kommunalwahl 2021“ wird von den Beiratsmitgliedern Andrea Wink und Dirk Fellinghauer moderiert. Das virtuelle Podium ist für interessierte Bürger*innen nach Anmeldung unter kulturbeirat@wiesbaden.de offen. Der Link zur Teilnahme und eine Anleitung werden kurzfristig am Veranstaltungstag versendet.
Merkels rechte Hand …
Beim MIT-Jahresempfang (Mittelstandsvereinigung der CDU) am Freitag, 26. Februar, um 18 Uhr ist als Festredner Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramts und rechte Hand von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dabei. E vorherige Anmeldung bis zum 22.2.2021 erforderlich unter info@mit-wiesbaden.de. Sie erhalten dann eine Mail mit den Zugangsdaten und einer Anleitung für die Einwahl in die Videokonferenz.
SPD-Kanzlerkandidat „in“ Wiesbaden
Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, kommt virtuell nach Wiesbaden – im Rahmen seiner digitalen Deutschland-Tour am 25. Februar von 20 bis 21 Uhr. Er stellt sich den Fragen der Bürger*innen und will umgekehrt erfahren, was diese hier bewegt.
„Wir freuen uns, mit Olaf Scholz ins Gespräch zu kommen über die Themen, die gerade jetzt viele Menschen bewegen. Wir sprechen über Perspektiven aus der Corona-Krise, die Belastungen der Kommunen etwa bei der Frage von bezahlbarem Wohnraum oder der Digitalisierung von Schulen und sozialdemokratische Antworten auf diese Herausforderungen“, so Hendrik Schmehl, der die Online-Versammlung moderieren wird. Mit auf dem Podium sind Gert-Uwe Mende sowie Christa Gabriel. In den Zukunftsgesprächen mit Olaf Scholz darf alles gefragt werden: Von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown, über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Corona-Hilfen für Selbständige, moderne Bildung und Digitalisierung, bis hin zu Fragen, wie eine sozial-gerechte Klimapolitik aussieht. Fragen können entweder vorab per E-Mail (ub.wiesbaden@spd.de), Telefon unter 0611/999114 oder direkt live während der Veranstaltung sowie im Chat während des Facebook-Livestreams gestellt werden.
Briefwahl bei den Kommunalwahlen – Wahlhelfer*innen gesucht
Nachdem nun alle Wahlbenachrichtigungen und Musterstimmzettel zugestellt sein müssten, gibt das Wahlamt noch folgende Hinweise zur Versendung von Briefwahlunterlagen: Von Freitag, 19. Februar, bis Montag, 22. Februar, wurden insgesamt über 12.000 Briefwahlunterlagen beantragt und ausgestellt. Mit Sonderdiensten und zusätzlichem Personal tut das Wahlamt alles, um die Versendung zeitnah vornehmen zu können; es bittet aber um Verständnis, wenn die Übersendung etwas länger dauert als gewohnt.
Weiterhin werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Auszählung der Briefwahlunterlagen in der Elly-Heuss-Schule gesucht. Die eigentliche Auszählung beginnt dort am Wahltag, 14. März, um 15 Uhr; vorher wird allerdings noch bei allen Helferinnen und Helfern ein Corona-Schnelltest durchgeführt.
(sun/Bilder: VRM, Parteien, Veranstalter)