Die Stadt – ein Rätsel

Von Arne Löffel
Fotos Heinrich Völkel und Andrea Diefenbach

Wenn es wie mit sieben Sonnen vom Himmel sengt, funktioniert das Denken beim einen oder anderen nur noch eingeschränkt. So ist das nicht nur bei ganz normalen Menschen wie Euch und uns, sondern auch bei den Wiesbadener Kommunalpolitikern. Jaaaaha, möchtet Ihr vielleicht jetzt sagen, bei denen ist das doch immer so. Aber derartige Plattitüden lassen wir nicht gelten. An sich sind das ganz clevere Damen und Herren, die von uns selbst per demokratischen Akt ins Stadtparlament gekreuzigt wurden.
Aber auch diese Masterminds der Stadt brauchen mal `ne Pause. Einfach mal die Seele baumeln und den designierten Oberbürgermeister einen guten Mann sein lassen. Und damit den Politikern nicht langweilig wird, während sie auf Honolulu versonnen über ein Cocktailschirmchen hinweg die Abendsonne anpeilen, haben die Bürger den Politikern ein paar Denksportaufgaben mit in den Urlaub gegeben. Auch nach der Sommerpause ist nämlich wieder Politik. Auch, und ganz besonders, in Wiesbaden.

Denksportaufgabe 1: Stillstand bei der Stadtbahn
Ja, was denn nun? Kommt sie? Kommt sie nicht? Und überhaupt: Hatten wir das nicht alles schon mal vor 15 Jahren? Ja, hatten wir. Damals, als SPD, CDU und die Grünen die Stadtbahn als Rettung vor dem drohenden Verkehrsinfarkt und Weg ins gelobte Land darstellten. Sogar die gute alte Tante Bundesregierung hatte bereits ihren Segen erteilt, die pralle Geldbörse gezückt und der Stadt einen schönen Zuschuss in Aussicht gestellt. Bis die Kommunalwahl im Jahr 2001 die Karten neu gemischt und auf einmal die CDU mit der FDP verschwistert hat. Tja, und die FDP findet alles, was man gemeinsam macht, ja prinzipiell doof. Das gilt besonders für die Mobilität. Busfahren: doof. Bahnfahren: doof. Radfahren: hat die Liberalen im Jahr 2001 nur zur Tour de France interessiert. Aber mit dem eigenen Auto durch die Stadt brausen: geil.
Das hat die FDP der CDU ganz offen gesagt und da war’s dann auch schon um sie geschehen: Obwohl die Christdemokraten im Wahlkampf noch die Werbetrommel für die Stadtbahn gerührt hatten, zogen sie nach der Wahl im Parlament mit Unterstützung der FDP und den Republikanern (sic!) die Notbremse. Lang lebe der Individualverkehr.  Und da sagte dann die gute alte Tante Bundesregierung: „Wenn Ihr mein Geld nicht wollt, dann gebe ich es lieber jemandem, der was damit anfangen kann.“ Fort das Geld, aus die Maus.
Bis die Maus husten musste: Kaum vier Jahre später, nämlich 2005, überschritt Wiesbaden massiv die Feinstaub-Grenzwerte, die zuvor zugegebenermaßen niemand so wirklich auf dem Zettel hatte. Das war FDP und CDU recht schnuppe. Die brausten lieber weiter mit ihren Autos über den Ring. Bis die Kommunalwahl mal schon wieder die Karten neu mischte: Im Juni 2011 beschloss daraufhin die frische Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von CDU (sic!), SPD, Grünen, Linken und Piraten, den „City-Link“, eine Schienenverbindung zwischen Hauptbahnhof und der Innenstadt, zu prüfen. Dieses Konzept ist auf Drängen von CDU und SPD mittlerweile sogar erweitert worden. Die Bahn soll aus Kohlheck oder Klarenthal über die Innenstadt und den Hauptbahnhof durchs Gewerbegebiet Mainzer Straße in die Hasengartenstraße führen.
Die FDP ist bis heute ziemlich stinkig über diese unerwartete Wende. Obwohl eine Studie sagt, dass die Bahn für die Stadt sinnvoll ist und obwohl Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke von der SPD gemeinsam mit den Profis von Hessen Mobil bereits eine Expertise und Pläne vorbereitet hat, lehnt die FDP das Projekt rigoros ab. Mit 92 Millionen Euro Baukosten sei die Bahn zu teuer, außerdem wäre Wiesbaden auf Jahre hinaus eine einzige Baustelle. Weil die FDP nach der jüngsten Kommunalwahl  wegen akutem Machtmangel aber im Parlament nichts mehr so richtig mitzupupsen hat (Guido und Fipsi sei Dank), kommen die Liberalen jetzt mit der groben Kelle: Florian Rentsch. Der junge Mann ist nämlich nicht nur Kreisvorsitzender der Wiesbadener FDP (hört, hört), sondern im richtigen Leben auch Hessens Verkehrsminister. Ohne seine Zustimmung zur Stadtbahn geht nur wenig. Und jetzt ratet mal, was der Florian der Sigrid trotz Studie und mit seiner Behörde (Hessen Mobil) erstellten Plänen ins Stammbuch gefaxt hat. Genau. „Stadtbahn? Mit mir doch nicht. Dafür gibt’s kein Geld vom Land.“ Das war ein Schock für Möricke, die reichlich verdattert reagierte und vor versammelter Mannschaft das Projekt für gescheitert erklärte.
Mittlerweile ist beim Verkehrsdezernat aber eine gesunde Bunkermentalität zu bemerken. Im September wird die Landesregierung gewählt, und nach solchen Glanzleistungen wie der Flughafenerweiterung könnte es echt eng für Rentsch und die FDP werden. Bis dahin steht die Stadtbahn. Aber das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Sollte sich der politische Wind drehen, ist ein positiver Förderbescheid aus dem Landtag durchaus möglich.
sensor-Prognose: Die Stadtbahn kommt, und alle werden sie gerne nutzen, auch wenn sie im Grunde niemand braucht.

Denksportaufgabe 2: Wohin mit dem Stadtmuseum?
Genau wie bei der Stadtbahn ist es fraglich, ob Wiesbaden so ein Stadtmuseum wirklich braucht. Allerdings war das Parlament mehrheitlich der Meinung, dass man es braucht. Und so beschlossen die Stadtverordneten in ihrer Dezember-Sitzung, dass ein Stadtmuseum gebaut werden soll. Auf dem Gelände rund um das Parkhaus der Rhein-Main-Hallen, im Volksmund auch Giraffenkäfig genannt. Weil die Stadt aber gerade ein bisschen klamm ist, will sie das Projekt nicht alleine schultern und lieber einen anderen ranlassen. Da Bauherren in dieser Liga aber nicht wie das Müttergenesungswerk agieren, muss das Grundstück verkauft werden. Mit der Auflage, da nicht nur ein Hotel oder wasauchimmer zu bauen, sondern auch das Stadtmuseum.
So weit, so gut. Allerdings läuft es nicht so, dass Wiesbaden bei Immoscout ein Baugrundstück einstellt und auf die Käufer wartet. Wenn ein Grundstück von einer Kommune mit einer Bauauflage veräußert wird, dann muss dieses Grundstück europaweit ausgeschrieben werden. Darauf hatten SPD und CDU aber anscheinend keine Lust. Zu lange würde das dauern, sagt zumindest die CDU. Also wurde im April mit der Stimmgewalt von SPD und CDU in einer geheimen Sitzung des Parlaments beschlossen, dass dort keine Bauauflagen wie ein Stadtmuseum gemacht werden und das Grundstück einfach an den Investor OFB verkauft wird. Das ist übrigens der Bauherr des maroden Justizzentrums. Aber das nur am Rande.
Damit das Gemaule über den Deal hinter verschlossenen Türen in der Stadt nicht allzu laut wird, hat sich die Regierungskoalition von CDU und SPD auch gleich noch einen guten Zweck einfallen lassen, der die Mittel heiligen soll: Aus dem Erlös soll ein Neubau an der Carl-von-Ossietzky-Schule finanziert werden. Bis das Geschäft abgewickelt ist, müssen die Schüler im Containerdorf ausharren. Das ist wirklich Mist. Klar. Das eine mit dem anderen zu verknüpfen aber auch. Die Stadt hat nun so gut wie keine Kontrolle mehr darüber, was auf dem Gelände gebaut wird. So lange es sich in die umgebende Bebauung einfügt, ist fast alles möglich.
sensor-Prognose: Das Stadtmuseum bleibt ein schöner Traum, den sich Wiesbaden auf absehbare Zeit nicht mehr leisten kann. Das Museum wird sukzessive aus dem Blick der Öffentlichkeit geraten und der Vergessenheit anheim fallen.

Denksportaufgabe 3: Was stimmt nicht mit der EBS?
Wir wissen ja nicht, ob Ihr auf die EBS geht, die European Business School. Für alle, die noch nicht auf der EBS ihren Abschluss gemacht haben: Hier werden den hoffnungsvollen Privatschülerinnen und Privatschülern die Grundkampftechniken des Kapitalismus beigebracht, bis sie schon fast ganz von alleine upstarten und hedgefonden können. Klingt ja so, als könnte das zu Wiesbaden passen. Die Schule ist aber in Oestrich-Winkel, nicht Downtown-Wiesbaden. Irgendwie provinziell und weit weg von der Haute-Volée der Stadt. Also von Mutti und Papi.
Da hatten die Parlamentarier mit der EBS den Plan geschmiedet, eine Dependance in der Moritzstraße zu errichten. Abgesehen von dem schon fast unvermeidlichen Streit darüber, wie das Ding aussehen soll, hat sich der Stadtteil schon im Geiste mit hochgestellten Polokragen angefreundet: Die umliegenden Kiosk-Betreiber stellten das Sortiment um, von Chantré auf Moe, Kapitalismuskritiker witterten Gentrifizierung Aber das Kapital ist ein scheues Reh: Skandale um Veruntreuung und Vorteilsnahme in der Leitung der Schule werden gerade vor Gericht verhandelt, der Jahresbericht des Hauses nur unter massivem Druck veröffentlicht und nun gebeichtet, dass die Kassen leer sind. Die städtische Holding muss der EBS die Miete vorschießen. 400.000 Euro Mietschulden. Das kann sich sehen lassen.
SPD und CDU möchten gerne warten,  ob die angeschlagene Schule noch mal auf die Füße kommt. Die Opposition sieht in der Zahlungsunfähigkeit einen Beleg dafür, dass die Ansiedlung der Schule indiskutabel ist. „Es muss bald etwas passieren“, sagt Vera Gretz-Roth von der SPD. Sie räumt in der Lokalpresse ein: „Die EBS ist uns eher ein Klotz am Bein als jemand, der hier weiterhilft.“
sensor-Prognose: Wie immer im Kapitalismus gewinnen die Kapitalisten. Also in diesem Fall die EBS. Uns hätte kein Vermieter 400.000 Euro gestundet – und ein korrupter Präsident wäre schon längst im Bau gelandet. Wird schon irgendwie werden und seit Kohl wissen wir ja, dass wichtig ist, was hinten raus kommt.

Denksportaufgabe 4: Hohe Mieten, wenige Wohnungen
Zum Schluss noch was, das uns alle betrifft: Der Wiesbadener Wohnungsmarkt. Überall wird getönt, dass Wiesbaden wächst und die Mieten deshalb so hoch sein sollen. Stimmt aber gar nicht. Wiesbaden hat zwar eine Zuwanderung, die Mittelschicht wird davon aber aus der Stadt verdrängt. Das liegt daran, dass es tatsächlich nicht genug Wohnungen in Wiesbaden gibt – die sich die Mittelschicht nicht mehr leisten kann. Bleiben also die richtig Reichen, die mit Leichtigkeit die Miete zahlen können, und die eher Armen, die in „preisgebundenen Wohnungen“ leben. Das ist nicht gut für die Stadt, weil so die maximal voneinander entfernten sozialen Schichten aufeinander prallen.
Dieses Problem ist allen Politikern bewusst, lässt sich aber nicht von heute auf morgen, nicht in einer Sommerpause, nicht in einer Legislaturperiode lösen. Wie der gerade in Ruhestand gegangene Chef der SEG, Dietrich Schwarz, betont, dauert es Jahrzehnte, um eine sinnvolle Wohnungspolitik zu betreiben. Hierzu müssen heute Ackerflächen günstig gekauft werden, um aus ihnen im Laufe der Jahre Bauerwartungsland, Bauland und Wohngebiete zu machen. Dafür kann man sich in einem kurzen Politikerleben nicht mehr feiern lassen.
sensor-Prognose: Gewöhnt Euch daran, dass Ihr entweder immer mehr für Wohnungen zahlen oder in immer miesere Löcher ziehen müsst. Die Wohnungsmarkt-Situation wird bleiben, wie sie ist. Für schätzungsweise… öööööh… 50 Jahre. Wenn wir heute anfangen, klug zu handeln.