Ein breites Bündnis ruft für diesen Sonntag, 19. August, zu einer landesweiten Demonstration in der Wiesbadener Innenstadt auf. Motto: „Keine AfD in den Landtag – Unsere Alternative heißt Solidarität“. Hintergrund ist der Wahlkampfauftakt der hessischen AfD in Wiesbaden-Erbenheim, wo sich unter anderem Sonnenanbeterin Beatrix von Storch als Rednerin angekündigt hat. Um 11 Uhr ist die „Keine AfD in den Landtag“-Auftaktkundgebung am Bahnhofvorplatz. Die Demonstration startet um 12 Uhr in Richtung Kochbrunnenplatz, wo um 13 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. Infos und Updates hier.
Die AfD plant am Sonntag ab 16 Uhr ihren zentralen Auftakt zum Landtagswahlkampf im Bürgerhaus Wiesbaden-Erbenheim. Die Initiatoren der Demo „Keine AfD in den Landtag“ rufen zum Protest dagegen auf. „Denn die AfD spaltet die Gesellschaft. Mitglieder der Partei versuchen, ihre politischen Gegner einzuschüchtern und hetzen gegen ihnen missliebige Gruppen“, heißt es in der Erklärung. Der AfD gehe es nicht darum, das Parlament nur ein bisschen durcheinanderzuwirbeln: „Sie steht für rückwärtsgewandte und antidemokratische Positionen, will ein gänzlich anderes politisches System und hat erschreckend wenig Berührungsängste gegenüber faschistischen Ideologien und Gruppierungen und der Relativierung der Verbrechen der Shoah.“
Eine solche Partei hat nach Auffassung des Bündnisses – und großer Teile der Bevölkerung – im Parlament nichts zu suchen. Trotz der aktuellen Umfrageergebnisse, die die AfD zur hessischen Landtagswahl am 28. Oktober zuletzt bei 15% sahen, ist ein Erfolg der AfD nach Überzeugung der Initiatoren kein Selbstläufer: „In Schleswig-Holstein und Niedersachsen übersprang sie im letzten Jahr mit 5,9 Prozent bzw. 6,2 % nur knapp die 5-Prozent-Hürde. Ein Scheitern in Hessen würde auch bundesweit die Kräfteverhältnisse verschieben und könnte der Anfang vom Ende der AfD sein.“ Doch auch wenn, wovon realistischerweise auszugehen ist, der AfD der Einzug gelingen sollte, gelte: „Jeder Sitz, den wir ihr mit unserem Engagement verwehren, ist das Engagement wert.“
Eintreten für eine offene und pluralistische Gesellschaft
„Setzen wir gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Nationalismus. Treten wir gemeinsam ein für eine offene und pluralistische Gesellschaft“, lautet der Aufruf, am Sonntag gemeinsam auf die Straße zu gehen.
Als Rednerinnen und Redner sind unter anderem angekündigt Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/ Die Grünen), Janine Wissler (Die Linke), Said Barkan (Vorsitzender Zentralrat der Muslime Hessen), Christine Buchholz (Aufstehen gegen Rassismus), Ulrike Eifler (Kampagne Keine AfD in den Landtag), Dr. Meron Mendel (Bildungsstätte Anne-Frank), Michael Rudolph (DGB Vorsitzender Hessen-Thüringen), Manuel Wüst (LGBT*IQ-Aktivist). Auch die bekannte Mainzer Band Bender & Schillinger ist dabei und gibt nach den Reden ein Konzert auf dem Kochbrunnenplatz (aka Kranzplatz)
Als ungebetene Gäste haben sich zur Demo getreu ihrer „Wir sind zum Dialog bereit“-Masche zudem die beiden AfD-Landessprecher, der Wiesbadener Stadtverordnete Robert Lambrou und Klaus Herrmann, angekündigt.
(dif/Foto Kampagne „Keine AfD in den Landtag“)
https://keine-afd-im-landtag.de