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Schwarz-grüne Koalition mit Gründergeist? CDU und Grüne starten Koalitionsverhandlungen im Startwerk-A

Von Dirk Fellinghauer (Text und Fotos).

Offenbar hat es Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir beeindruckt, was er im März 2017 bei der Eröffnungsfeier des Gründer- und Start-up-Zentrums Startwerk-A an der Äppelallee zu sehen und zu hören bekam (auf unserem Archivfoto auf der Startwerk-A-Terrasse im Gespräch mit Gründerzentrums-Gründer Fabian Fauth). Denn genau an diesem Ort starten an diesem Montagnachmittag (19. November) die Koalitionsverhandlungen für die Neuauflage einer CDU-Die Grünen-Regierung in Hessen. Und man darf davon ausgehen, dass die Wahl des Ortes jetzt nicht unbedingt die Idee von Ministerpräsident Volker Bouffier war. Politik lebt sehr von Symbolen und Bildern. Dass Schwarz-Grün ihren Neustart unter veränderten Vorzeichen  – mit geschwächten “Schwarzen” (-11,3%) und gestärkten “Grünen” (+8,7%) – nicht wie gerne üblich in irgendeinem schnarchigen bis miefigen Hotel verhandeln wollen, sondern in einer frischen Kreativzelle der Landeshauptstadt, mag durchaus als erhoffte Signalwirkung interpretiert werden.

Nachdem am letzten Freitag das amtliche Endergebnis der Landtagswahl verkündet wurde, das nach Auszählpannen den 2. Platz der Grünen mit minimalem Vorsprung vor der SPD besiegelte und alle Optionen eines Doch-noch-Regierungswechsels zu einer Ampel aus SPD, Grünen und FDP unter SPD-Führung begrub, ist eine erneute schwarz-grüne Landesregierung für Hessen vorprogrammiert.

Die entsprechende Einladung zu Gesprächen nahmen die Grünen freudig an, diese Entscheidung wiederum wurde von der CDU freudig kommentiert. Ministerpräsident Volker Bouffier sagte: “Die Wählerinnen und Wähler wollen eine schwarz-grüne Landesregierung, das haben alle Umfragen immer wieder bestätigt. Wir machen uns jetzt an die Arbeit, diesen Wählerwillen umzusetzen.” Das grüne Landesvorstands-Duo Angela Dorn und Kai Klose bezeichnete die “gemeinsame erfolgreiche Arbeit der zurückliegenden fünf Jahre, in denen Hessen ökologischer, gerechter und vielfältiger geworden ist”, als “gute und belastbare Grundlage für eine Zusammenarbeit auch in der im Januar beginnenden Wahlperiode”.

Die erneute Regierungsarbeit wird nach dem Wahlerfolg nicht nur mit noch selbstbewussteren Grünen (Foto Jubelempfang bei der Wahlparty in der Wiesbadener Altstadt) laufen – es wird erwartet, dass sie mindestens ein zusätzliches Ministerium bekommen -, sondern auch mit denkbar knapper Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag. Diese erfordert laut Bouffier “von allen Beteiligten ein Höchstmaß an Disziplin”. Er ist diesbezüglich aber bester Dinge: “Wir haben die Erwartung und auch die Erfahrung, dass das mit Bündnis 90/ Die Grünen gut funktionieren wird.” Vielleicht ja sogar mit frischem Gründergeist. Speziell die Wiesbadener Kreativwirtschaft wird diesbezügliche Aktivitäten und Angebote einer neuen Landesregierung ganz besonders aufmerksam verfolgen – deuten doch erste Statements daraufhin, dass der  frisch gekürte Wiesbadener Wirtschaftsdezernent Oliver Franz die Bedeutung dieses Wirtschaftszweigs (noch) nicht erkannt hat und die Kreativwirtschaft des Landeshauptstadt in seiner Prioritätenliste eher unter ferner liefen einsortiert hat.

Zum Weiterlesen: “Kreative Städte sind lebenswerte” – Tarek Al-Wazir über Inspirationstrips und Aha-Effekte im sensor-Interview zur Kreativwirtschaft in Hessen.

 

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