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Zwölf Parteien und Wählergruppen wollen hier rein: Vorschläge für Kommunalwahl am 6. März fristgerecht eingereicht

Stadtverordnetenversammlung_Wiesbaden_17122015

Hessen, und damit auch Wiesbaden, hat die Wahl am 6. März. Bei den Kommunalwahlen werden Stadt- und Ortsparlamente gewählt. In der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung (Foto von der letzten Sitzung vor der Winterpause), dem höchsten Organ der Stadt, sind 81 Sitze zu vergeben. Zwölf Parteien und Wählergruppen haben termingerecht Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl eingereicht, wie die Stadt heute mitteilt. Zur Wahl stellen sich: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU’), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), DIE LINKE  (DIE LINKE), Freie Demokratische Partei (FDP), Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), Bürgerliste Wiesbaden (BLW), Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER), Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW), Alternative für Deutschland (AfD), Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA). Das sind genauso viele Wahlvorschläge wie bei der letzten Kommunalwahl 2011. 

Am Freitag, 8. Januar, tritt um 13 Uhr im Rathaus, Zimmer 22, der Wahlausschuss für die Kommunalwahl in Wiesbaden zu einer öffentlichen Sitzung zusammen, um über die Zulassung der für die Stadtverordnetenwahl und Ortsbeiratswahlen eingereichten Wahlvorschläge zu entscheiden. Den Vorsitz führt Stadtrat Dr. Oliver Franz in seiner Eigenschaft als Wahlleiter der Kommunalwahl in Wiesbaden. Außer ihm gehören dem Wahlausschuss sechs von politischen Parteien benannte Beisitzerinnen und Beisitzer an. UPDATE Pressemitteilung 08.01: “Der Wahlausschuss unter Leitung von Wahlleiter Dr. Oliver Franz hat in seiner Sitzung am Freitag, 8. Januar, über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl und die Wahlen der 26 Wiesbadener Ortsbeiräte entschieden. Für die Stadtverordnetenwahl wurden alle zwölf eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Einige Bewerberinnen und Bewerber mussten allerdings gestrichen werden, weil sie nicht wählbar waren oder die vorgeschriebenen Zustimmungserklärungen nicht vorgelegt hatten. Für die 26 Ortsbeiratswahlen wurden insgesamt 105 Wahlvorschläge zugelassen. Insgesamt wurden vom Wahlausschuss 117 Wahlvorschläge mit 1.382 Bewerberinnen und Bewerbern zugelassen, davon sind 471 Frauen und 911 Männer. Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge mit allen Bewerberinnen und Bewerbern erscheint voraussichtlich am Freitag, 15. Januar, in den Wiesbadener Tageszeitungen. Sie wird auch im Internet unter www.wiesbaden.de/wahlen eingestellt.” (dif)

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