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Neue mobile Videoüberwachung in der Friedrichstraße – was ist der Grund für die Kameras?

Schon wieder ist eine neue Videoüberwachungsanlage in der Wiesbadener Innenstadt aufgetaucht, diesmal eine mobile Version in der Friedrichstraße, Ecke Neugasse. Nach irritierten Anfragen aus der Leserschaft haben wir bei den Verantwortlichen nachgefragt, was diesmal der Grund ist.

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„Es handelt sich um eine temporäre Überwachungsmaßnahme durch einen Videoüberwachungsanhänger im Bereich der Jüdischen Gemeinde Wiesbaden“, teilt ein Sprecher des Polizeipräsidiums Westhessen auf sensor-Anfrage mit. Platziert worden sei diese dort „vor dem Hintergrund der andauernden Konfliktsituation im Nahen Osten und der hierdurch gesteigerten Gefährdungslage innerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf Jüdische Einrichtungen.“ Die Überwachung habe am 17. Mai begonnen und erfolge „bis auf Weiteres auf der Grundlage einer stets aktuellen Gefährdungslagebewertung durch die Polizei.“

„Die Anlage und der überwachte Bereich ist mit einer Beschilderung versehen, auf der zu erkennen ist, dass der Bereich videoüberwacht wird“, lässt die Polizei wissen. Die Anlage sei dauerhaft in Betrieb, erfasst werde der Bereich der Friedrichstraße aus Richtung Neugasse in Richtung Bahnhofstraße in räumlicher Nähe zum Objekt,  Gebäudeteile ab dem 1. Stockwerk würden nicht überwacht.

Die Bilder der Videoüberwachung werden laut Auskunft des Polizeisprechers an das 1. Polizeirevier  übertragen. Die Maßnahme erfolge „zur Gefahrenabwehr und Verhinderung von Straftaten, zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten sowie zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 14 Abs. 3 HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung).“ (dif)

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