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Mann, Mann, Mann! Heute werden Wiesbadens neue Dezernenten gewählt – Öffentliche Sitzung ab 16 Uhr

Man kann ja bei dieser nicht so richtig ineinander verliebten, sondern sehr zweckmäßig zusammengerauften neuen Wiesbadener Rot-schwarz-grün-Kooperation nie so ganz sicher sein, ob nicht doch noch irgendwas dazwischen kommt. Aber der Plan ist: Heute wählt die Stadtverordnetenversammlung, die um 16 Uhr im Rathaus zur öffentlichen Sitzung zusammenkommt, die ersten der in den Startlöchern stehenden neuen Dezernenten für Wiesbaden. Werden die Nominierten der heutigen und noch folgenden Wahlen wie vorgesehen in ihre Ämter gewählt, wird Wiesbaden künftig als einzige deutsche Landeshauptstadt neben Schwerin von einem reinen Männermagistrat regiert.

Zur Wahl stehen heute:

-Andreas Kowol als neuer Stadtrat für Umwelt und Verkehr, nominiert von den Grünen nach öffentlicher Ausschreibung und parteiinternem Abstimmungsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Sein Dienstantritt ist unmittelbar nach der Wahl am 1. April 2017.

-In vorgezogener Neuwahl, nominiert von der CDU-Mitgliederversammlung in öffentlicher Sitzung, Stadtrat Dr. Oliver Franz für das Amt des Bürgermeisters  mit Amtsantritt zum 1. Juli 2017.

-Der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Manjura als Stadtrat für Soziales, Bildung, Wohnen und Integration, nominiert ohne Gegenkandidaten auf öffentlichem SPD-Parteitag, Dienstantritt am 1. Juli 2017.

Neue Zuschnitte der Dezernate

Parallel kommt es zum 1. April zu neuen Dezernatszuschnitten. So wird Stadtkämmerer Axel Imholz zusätzlich Schul- und Kulturdezernent und übergangsweise bis 1. Juli auch für Integration zuständig sein. Die bisherige Kultur-, Schul- und Integrationsdezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) geht zum 31. März in den Ruhestand. Der bisherige SPD-Bürgermeister und Sozial- und Umweltdezernent Arno Goßmann geht zum 30. Juni in den Ruhestand, bis dahin bleibt er Sozialdezernent. OB Sven Gerich (SPD) übernimmt zum 1. April zusätzlich die Zusätndigkeit für das Personal- und Organisationsamt von Wirtschaftsdezernent Stadtrat Detlev Bendel (CDU).

Last Woman Standing (auf Abruf): Sigrid Möricke

In einer zweiten Postenrunde soll Axel Imholz (SPD), der sich SPD-intern beim öffentlichen Parteitag gegen die bisherige Stadträtin Sigrid Möricke und die Überraschungskandidatin Evelyn Pflugradt durchgesetzt hatte, voraussichtlich im September als Stadtrat für Finanzen und zusätzlich Schule und Kultur wiedergewählt werden. Als Nachfolger von Sigrid Möricke, deren Amtszeit regulär am 31. August 2017 endet, wird voraussichtlich Hans-Martin Kessler von der CDU als Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen nominiert, nach Stand der Planungen aber erst zum 1. April 2018 sein Amt antreten. In der Zwischenzeit, von September 2017 bis April 2018, führt einer der beiden amtierenden CDU-Dezernenten, Detlev Bendel oder Oliver Franz, das dann verwaiste Möricke-Dezernat “nebenbei” weiter. Ob alles so kommen wird oder vielleicht doch noch mal ganz neue Ideen auftauchen? Siehe Eingangssatz …

Fest steht: Im dritten und letzten Akt des Personalspiels geht schließlich am 30. September 2018 Stadtrat Detlev Bendel in den Ruhestand. Seine bisherigen Ämter Wirtschaft & Liegenschaften sowie Gesundheit werden dann auf die zwei CDU-Dezernenten, nach Stand der Planungen Franz und Kessler, verteilt und der Magistrat im Wiesbadener Rathaus auf sechs Hauptamtliche – ausschließlich Männer – verkleinert.

Stadtverordnetenversammlung, heute, 16 Uhr, Rathaus Wiesbaden, interessierte Bürgerinnen und Bürger willkommen. Auf der Tagesordnung stehen neben den Wahlen und Amtseinführungen unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen Wohnungsbau für Wiesbaden, Novellierung Ballungsraumgesetz, gemeinschaftliche Wohnprojekte, Livestream der Stadtverordnetenversammlungen sowie E-Partizipation.

(Dirk Fellinghauer/Foto Kai Pelka)