Was macht eigentlich der Kulturbeirat? Das fragen sich manche, die das Gefühl haben, man höre so gar nichts mehr von dem ehrenamtlichen neuen Gremium, das sich nach der Wahl im April dann im August dieses Jahres konstituiert hatte. Die Antwort: Der Kulturbeirat arbeitet intensiv. Er tagt regelmäßig – öffentlich, also offen für alle Interessierten, so auch heute um 18 Uhr im Rathaus – diskutiert, beschließt und meldet sich zu Wort. In der heutigen Sitzung (Raum 22, Erdgeschoss) geht es unter anderem um Kunst am Bau am RMCC, um die künftige Nutzung des Theater im Pariser Hof, die Verteilung von Troncmitteln und die Volkshochschule. Außerdem werden Mitglieder für das Steuerungsgremium für den Kulturentwicklungsplan gewählt und eine Untersuchung von Sebastian Schäfer zu „Kulturausgaben hessischer Großstädte“ präsentiert und diskutiert.
Nachdem es mit und nach der Konstituierung des ersten Wiesbadener Kulturbeirats im Sommer zuerst vor allem um Formalitäten ging, wurde es doch recht schnell inhaltlich. Gleich zum Auftakt beschlossen die 25 Mitglieder, sich öfters als vorgeschrieben zu treffen, um ins Machen zu kommen. Auch die Geschäftsstelle ist mit Maike Piechot, Andrea Geiss und Janne Muth inzwischen vollständig besetzt, die offizielle Webpräsenz – nicht zu verwechseln mit zwei „Kulturbeirat Wiesbaden“-Facebook-Seiten, die nicht vom Gremium selbst oder seinen Mitgliedern betrieben wird – wurde und wird weiter optimiert und informiert über Grundsätzliches und Aktuelles: www.wiesbaden.de/kulturbeirat
Streit um Kunst am Bau – und Dialog
Als Vertretung der städtischen Gesellschaft TriWiCon (Kurhaus, RMCC und Wiesbaden Marketing) ist in der heutigen Sitzung auf Einladung des Kulturbeirats Thomas Sante zu Gast. Im Nachgang zur öffentlichen Auseinandersetzung zwischen der Jury zum „Kunst am Bau“-Projekt und der geschäftsführenden Bauleitung RMCC möchte der Kulturbeirat in den Dialog gehen. Wieso kann das Kunstwerk der renommierten Künstlerin Monica Bonvinci nicht realisiert werden? Oder: Wie kann die Empfehlung der eigens für diesen Zweck eingesetzten Jury zum Kunstwerk mit den behördlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden? Diese Fragen sollen mit Geschäftsführer Sante geklärt werden. In seiner September-Sitzung hatte der Kulturbeirat bereits die klare Stellungnahme beschlossen: „Der Kulturbeirat sieht eine seiner Aufgabe als neues Gremium darin, in Zukunft zu solchen Vorgängen in Städtischen Eigenbetriebe Wiesbadens Stellung zu beziehen, die kulturelle Belange betreffen. Vorgeschlagen wird, dass der Beirat in Zukunft dazu als Fachgremium Wiesbadener Kulturschaffender und Kulturpolitik im Vorfeld von der Stadt gehört und dementsprechend in Kenntnis gesetzt wird.“
Wahl Steuerungsgremium Kulturentwicklungsplan
In der Kulturentwicklungsplanung ist es üblich, ein Steuerungsgremium einzurichten, das mit Kulturschaffenden und Politikerinnen und Politikern besetzt wird. Dieses Gremium soll die laufende Planung begutachten und kontrollierend steuern. In Wiesbaden soll das Steuerungsgremium für den kommenden Kulturentwicklungsplan auf Anraten des Kulturbeirats paritätisch besetzt werden (10 Mitglieder Kulturschaffende & 10 Mitglieder Verwaltung/Politik). Der Kulturbeirat wählt heute aus intern vorgeschlagenen Personen 10 Kulturschaffende aus, die mit fachlicher Expertise den Blickwinkel der Kultur im Gremium vertreten sollen. Das Interessenbekundungsverfahren für ein externes Büro/Unternehmen zur Entwicklung, Durchführung und Begleitung eines Prozesses zur Erstellung eines Kulturentwicklungsplans ist übrigens seit einigen Tagen online.
Zukunft Theater im Pariser Hof
Im kommenden Jahr soll ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet werden, um die Kleinkunst-Bühne Theater im Pariser Hof in der Spiegelgasse dauerhaft zu vergeben. In diesem Verfahren soll die Bühne zuerst für interessierte Kulturschaffende ausgeschrieben werden und im Folgenden von einer Jury aus Mitgliedern des Kulturbeirats, Politik und Verwaltung nach gewichteten Kriterien vergeben werden. Dieses Verfahren berät der Kulturbeirat heute zunächst und kommentiert es gegebenenfalls.
Welche Kultureinrichtungen und -projekte erhalten Tronc-Mittel?
Halbjährlich beschließt der für Kultur zuständige Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung die Verteilung der so genannten TRONC-Mittel im Bereich Kultur. Diese Mittel werden verpflichtend von Spielbanken ausgeschüttet. Kultureinrichtungen können sich per Antrag an das Kulturamt wenden, um kleinere Projekte zu finanzieren, final beschließt die Stadtverordnetenversammlung über die Verteilung. Der Kulturbeirat erhält die vorgeschlagene Verteilung vorab zur Kenntnis und diskutiert sie gegebenenfalls.
vhs in finanzieller Bedrängnis
Die Volkshochschule Wiesbaden ist als Bildungsträger eine wichtige Säule der Erwachsenenbildung in der Landeshauptstadt und erfüllt damit nicht zuletzt einen öffentlichen Auftrag. In ihrer wirtschaftlichen Planung ist sie auf die Förderung der Stadt angewiesen. Nicht vorhersehbare Steigerungen in den Personalkosten haben aktuell zu einer wirtschaftlichen Bedrängnis der als Verein eingetragenen Institution geführt. Die Mitgliederversammlung der Volkshochschule ist nun mit der Bitte an die Stadt herangetreten, eine Garantie zur Kostenübernahme bei Tarifsteigerungen zu erwirken. (dif/Foto Thomas Weichel)