Der Verein „Bürger Pro CityBahn Wiesbaden e.V.“ hat sich im Rahmen der Mitgliederversammlung umbenannt. Der neue Name „Wiesbaden neu bewegen e.V.“ soll die Ausrichtung auf einen ganzheitlichen Ansatz zur Lösung der Verkehrsprobleme Wiesbadens unterstreichen. Wito Harmuth wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. (mehr …)
„Wir bedauern, dass sich die Mehrheit der Menschen gegen den Bau der CityBahn ausgesprochen hat und wir damit unsere Pläne für eine zukunftsfähige Mobilität in der Region nicht realisieren können“, heißt es heute – am Tag nach dem Scheitern des Projektes im Bürgerentscheid – auf der offiziellen Citybahn-Homepage, verbunden mit der unmissverständlichen Ankündigung „Die Planungen für die Straßenbahn müssen eingestellt werden“ und der versöhnlich klingenden Aussage: „Wir sagen trotzdem Danke“. Gleichzeitig werden die nun unmittelbar folgenden Schritte geschildert. (mehr …)
Von Dirk Fellinghauer (Text und Fotos).
Lange Gesichter im Rathaus: Der Zug ist abgefahren. Mit deutlicher Mehrheit und mit unerwartet hoher Wahlbeteiligung haben sich Wiesbadens Bürger*innen am Sonntag gegen die Citybahn entschieden. 62,1% stimmten beim Bürgerentscheid mit „Nein“, nur 37,9% mit „Ja“. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2%. Die Diskussionen sind mit dem Entscheid nicht beendet, die Emotionen kochen weiter hoch. (mehr …)
Heute hat Wiesbaden es in der Hand. Jede Stimme zählt, deine Stimme zählt beim Bürgerentscheid und der Frage: „Ja“ oder „Nein“ zum Bau einer Citybahn? Bis 18 Uhr haben die 191 Wahllokale in der ganzen Stadt geöffnet. Unsere Wahlempfehlung: Geht da hin, entscheidet mit, für „ist mir egal“ ist diese Entscheidung zu wichtig und weitreichend und bedeutend für unsere Stadt. Habt ihr eure Wahlbenachrichtigung verlegt, genügt auch der Personalausweis. Alle Infos zur Wahl findet ihr hier, die Ergebnisse ab heute gegen 18.30 Uhr hier. Rund 210.000 Wiesbadener*innen – Deutsche und EU-Bürger mit Hauptwohnsitz Wiesbaden – sind heute wahlberechtigt. Mindestens 15% – etwa 31.500 Personen – müssen die gleiche Antwort geben, damit die Entscheidung bindend ist. (dif)
Als am 23. Juni 2016 das Ergebnis des britischen Referendums über den Verbleib in der Europäischen Union bekannt gegeben wurde, war die Überraschung groß: 51,89 Prozent der Wähler hatten für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU gestimmt. Was sich viele Briten und ausländische Beobachter nicht hatten vorstellen können, war eingetreten. Die britischen Europaskeptiker hatten sich durchgesetzt, das Vereinigte Königreich wird die EU verlassen. (mehr …)
Bitte, bitte, stimmen Sie nicht „wegen der Bäume“ gegen die Citybahn,
liebe sensor-Leser*innen. Warum? Weil das, was die organisierten Citybahn-Gegner über „die Bäume“ verbreiten und an die Bäume hängen, einfach und nachweislich nicht wahr ist. Weil keine (Biebricher) Allee zerstört wird. Weil die wenigen Bäume, die (in der Straßenmitte) wegfallen, ersetzt, wahrscheinlich sogar „überkompensiert“ werden. Übrigens nicht durch „Babybäume“, sondern durch bereits gewachsene. Weil ich aber trotz alldem von vielen höre, dass sie gegen die Citybahn seien – „wegen der Bäume“. (mehr …)
„#BahnFrei für unsere CityBahn“ ist das Motto der großen Demo inklusive (coronakonformer) Menschenkette, die an diesem Sonntag – genau eine Woche vor dem Bürgerentscheid am 1. November – für ein „Ja“ zur Citybahn in Wiesbaden wirbt. Ein breites Bündnis aus Organisationen, Initiativen, Verbänden, Parteien und den Kirchen ruft zur Teilnahme an der Demo auf. (mehr …)
„Die Partei“ hat sich in der ihr eigenen Art entschieden und fordert „Ja zum Bürgerentscheid! Nein zum Bürgerentscheid!“. Ansonsten läuft der Wahlkampf in Sachen „Ja zur Citybahn“ vs. „Nein zur Citybahn“ auf Hochtouren und rasant in Richtung Endspurt. Am 1. November fällt die Entscheidung. Höchste Zeit – und noch ausreichend Zeit – um sich zu informieren und um zu mobilisieren. (mehr …)
Das Votum dürfte manche überraschen: Die Vollversammlung der IHK, das „Parlament der regionalen Wirtschaft“, hat sich heute Abend mehrheitlich für die Citybahn ausgesprochen. 23 Mitglieder des Gremiums stimmten für den Bau einer Citybahn, 15 dagegen, es gab eine Enthaltung. Noch vor zwei Jahren hatte sich die IHK-Vollversammlung gegen das Großprojekt ausgesprochen – mit damals 30 Nein-Stimmen, 6 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen. Das damalige Ergebnis war ausdrücklich als „Zwischenbeschluss“ gewertet worden, verbunden mit einigen „Hausaufgaben“ an die Planer und Verantwortlichen. Diese haben offenbar ihre Hausaufgaben überzeugend erledigt, so dass es heute zu einem klaren Meinungsumschwung kam. Im Vorfeld hatte die IHK auch – ausdrücklich für jedermann zugängliche – Videoimpulse veröffentlicht mit Statements unterschiedlicher Fachleute zu verschiedenen Aspekten des Großprojektes und des Themas Zukunft der Mobilität insgesamt. Der ausführliche Beschluss mit näheren Statements und Forderungen wird am Mittwochmittag (30.09.) veröffentlicht, wie IHK-Sprecherin Melanie Dietz auf sensor-Anfrage mitteilte. Zuletzt hatten sich schon das Wiesbadener Jugendparlament und das Studierendenparlament der Hochschule RheinMain für die Citybahn ausgesprochen. (dif)
Abstimmung! Der neue Vorsitzende des Wiesbadener Jugendparlaments, Noah Said, zählt durch. Das Ergebnis heute Abend im Stadtverordnetensitzungssaal des Rathauses: Das Wiesbadener Jugendparlament sagt „Ja“ zur Citybahn. Nach etwa zweistündiger Diskussion votierten bei der Vollversammlung 13 Jugendliche mit „Ja“, 10 mit „Nein“, es gab eine Enthaltung. Im Anschluss beschlossen die Jungparlamentarier den Beitritt zum Bündnis „Jugend für die Citybahn“. (mehr …)
Wie sieht die Mobilität der Zukunft in der Wirtschaftsregion Wiesbaden aus? Welchen Beitrag könnte eine City-Bahn leisten? Ist sie aus Sicht der Wirtschaft das passende Puzzleteil? Dazu will sich die Vollversammlung der IHK Wiesbaden in einer Sondersitzung Ende September positionieren. Für die Entscheidung der gewählten Vertreter der regionalen Wirtschaft hat die IHK eine breite Faktenbasis geschaffen: Sie hat eigens elf Videoimpulse mit Experten aus der Fachverwaltung und beauftragten Gutachtern gedreht – dabei werden laufende und geplante Projekte zu Mobilität und Verkehr in der Wirtschaftsregion Wiesbaden vorgestellt und Antworten auf offene Fragen zur City-Bahn gegeben. Seit heute Nachmittag sind sie online abrufbar. „Damit erhalten wir Fachinformationen aus erster Hand“, sagt IHK-Präsident Dr. Christian Gastl. „Wir können ein Bild zeichnen, dass es bis dahin noch nicht gegeben hat – das Big Picture.“
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Am 5. September, knapp zwei Monate vor dem Bürgerentscheid, stellen sich Oberürgermeister Gert-Uwe Mende und die Planer der CityBahn gemeinsam den Fragen der Öffentlichkeit. Denn am 1. November haben die Wiesbadener die Wahl über die Zukunft der Mobilität ihrer Stadt und Umgebung mitzubestimmen. Da coronabedingt nur 50 Teilnehmer*innen vor Ort sein dürfen, wird die Veranstaltung zusätzlich über die Website www.citybahn-verbindet.de und den Facebook-Kanal der CityBahn gestreamt. Am gleichen Tag findet eine Demo für die CityBahn statt. Derweil wurde bekannt, dass die Kosten für das Projekt höher werden als bisher angenommen. (mehr …)