| | Kommentare deaktiviert für Kreuzweise zur Kommunalwahl: Unvorhersehbar wie nie / Heute tagt „alte“ Stadtverordnetenversammlung letztmals

Kreuzweise zur Kommunalwahl: Unvorhersehbar wie nie / Heute tagt „alte“ Stadtverordnetenversammlung letztmals

Von Dirk Fellinghauer. Fotos Parteien und Gruppierungen

Heute trifft die Stadtverordnetenversammlung zum letzten Mal in ihrer bisherigen Konstellation zusammen (um 16 Uhr im Kurhaus mit sehr langer Tagesordnung). Auch im Wiesbadener Rathaus werden am 14. März die Karten neu gemischt. 592 Kandidat:innen kämpfen auf 14 Listen um die 81 Plätze. Wer tritt an? Wer will was? (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Kommunalwahl naht! Hier könnt ihr euch – generell und gezielt – über Personen und Programme informieren

Kommunalwahl naht! Hier könnt ihr euch – generell und gezielt – über Personen und Programme informieren

Acht von vierzehn Spitzenkandidat:innen folgten der Einladung des Kulturbeirats zum von Andrea Wink (oben links) und Dirk Fellinghauer (oben 2. v.l.) moderierten digitalen Podium: Lukas Haker (Die PARTEI, Oben Mitte), Christian Diers (FDP, oben rechts) und unten (von links) Veit Wilhelmy (ULW), Ingo von Seemen (Die Linke), Christiane Hinninger (Grüne), Hendrik Schmehl (SPD) und Christian Bachmann (Freie Wähler). Daniela Georgi (CDU) schickte ein Videostatement. Wo ihr euch zur Kommunalwahl in Wiesbaden außerdem wie informieren könnt, steht im Überblick im Beitrag.

 

Der Countdown läuft. In neun Tagen – am Sonntag, 14. März – ist Kommunalwahl in Hessen und damit auch in Wiesbaden. Höchste Zeit, sich schlau zu machen über die Angebote, Programme und Versprechen der vierzehn Parteien und Gruppierungen, die bei der Wahl zur Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung antreten (hinzu kommen parallel Ortsbeiratswahlen und Ausländerbeiratswahlen). Klassischer Wahlkampf fällt weitgehend flach pandemiebedingt, auch wenn vereinzelt Wahlkampfstände aufgebaut und „Direktkontakt“ zur potenziellen Wähler:innenschaft gesucht wird. Mehr denn je wird aber auf digitalen Wegen informiert – von den politischen Kräften selbst, aber auch von Verbänden, Initiativen, Interessengruppen und Medien – und um Stimmen gekämpft. Wir informieren euch, wo ihr euch wie informieren könnt. (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Schon gewusst? Schon gewählt? Schon bestellt? Heute in zwei Wochen ist Kommunalwahl!

Schon gewusst? Schon gewählt? Schon bestellt? Heute in zwei Wochen ist Kommunalwahl!

Schon gewusst? Schon gewählt? Schon bestellt? Heute in zwei Wochen ist #Kommunalwahl. In #Wiesbaden kämpfen 592 Kandidat:innen auf 14 Listen um die 81 Plätze in der #Stadtverordnetenversammlung. Und einige weitere um Plätze in den Ortsbeiräten und im Ausländerbeirat. Wer am 14. März gewinnt, steht in den Sternen. Fest steht: #Briefwahl boomt bei der #kommunalwahl2021 . Und: Es wird #höchstezeit , die Unterlagen zu bestellen.
Weitere Infos zur Wahl:
www.wiesbaden.de/wahlen
www.kommunalwahlkompass.de (#wahlomat-artig)
Ab nächste Woche im neuen März-sensor
Jederzeit immer wieder aktuell und ganz speziell in einem Special ab 5. März hier auf www.sensor-wiesbaden.de

#wählengehen #wiesbadenwählt #jedestimmezählt #deinestimmezählt #demokratie #stimmzettel #briefwahl

| | Kommentare deaktiviert für Podien, Schwergewichte, Streitthemen zur Kommunalwahl – Kirchen, Kulturbeirat und Investoren diskutieren

Podien, Schwergewichte, Streitthemen zur Kommunalwahl – Kirchen, Kulturbeirat und Investoren diskutieren

Die Spitzenkandidat*innen (von links nach rechts) Christian Bachmann, Chris Diers, Daniela Georgi, Ingo von Seemen, Christiane Hinninger, Dr. Hendrik Schmehl und Dr. Eckhard Müller stellen sich in diesen Tagen im Stundentakt den Wiesbadener Kurier-Fragen, treten und tauchen aber auch zu anderen Gelegenheiten im laufenden Kommunalwahlkampf auf. Grafik: VRM

Der Countdown für die Kommunalwahl am 14. März läuft – unter erschwerten Bedingungen. Klassischer Straßenwahlkampf ist in Pandemiezeiten schwierig, öffentliche Präsenzveranstaltungen ebenso. Also wird virtuell informiert, diskutiert, geworben und gestritten. sensor verschafft euch eine aktuelle Übersicht über anstehende Podiumsdiskussionen und Parteiveranstaltungen – vor allem mit den Wiesbadener Damen und Herren, die ins Rathaus gewählt werden wollen. Aber auch mit politischen Schwergewichten aus Berlin. (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für „Verkehrswende jetzt“, Citybahn-Bürgerentscheid später: Fahrraddemo für Verschiebung auf Kommunalwahldatum

„Verkehrswende jetzt“, Citybahn-Bürgerentscheid später: Fahrraddemo für Verschiebung auf Kommunalwahldatum

„In den letzten Monaten wurden während des Corona-lockdown endlich Schritte unternommen, den tagtäglichen Verkehrsinfarkt in Wiesbaden zu beenden“, sagen die Initiatoren der „Verkehrswende jetzt!“-Fahrraddemo, die an diesem Dienstag, 30. Juni, um 17.30 Uhr am Hauptbahnhof startet: „Die neuen Fahrradwege und Busspuren begrüßen wir sehr. Doch wir wollen mehr!“ Mit mehr meinen sie: „Um einer neuen Verkehrspolitik zum Durchbruch zu verhelfen ist es nötig, die seit Jahrzehnten von der Autolobby in Wiesbaden verhinderte Straßenbahn endlich durchzusetzen!“ (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Endergebnis der Kommunalwahl in Wiesbaden: GroKo desaströs bestätigt – Abgestraft mit der Lizenz zum Weitermachen

Endergebnis der Kommunalwahl in Wiesbaden: GroKo desaströs bestätigt – Abgestraft mit der Lizenz zum Weitermachen

RathausWiesbaden_06032016

 

22 Stunden nach Schließung der Wahllokale steht das Ergebnis der Kommunalwahl in Wiesbaden fest. Um kurz nach 16 Uhr am Montagsnachmittag verkündete das verantwortliche Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik Vollzug. Alle 248 Wahlbezirke sind ausgezählt, mit folgendem Ergebnis für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung: CDU 24,7% (20 Sitze), SPD 25,9% (21 Sitze), Grüne 14,1% (11 Sitze), Linke 6,2 Prozent (5 Sitze), FDP 9,8% (8 Sitze), Piraten 1,1% (1 Sitz) BIG 0,3% (0 Sitze), AfD 12,8% (11 Sitze), BLW 1,7% (1 Sitz), Freie Wähler 1,4% (1 Sitz), Alfa 0,9% (1 Sitz), ULW 1,0% (1 Sitz). Das bedeutet: Die große Koalition, die ein Desaster erlebt hat – die CDU verlor 8 Prozent, die SPD 3 Prozent – könnte, nun mit der SPD als stärkste Kraft, eine Neuauflage erleben. Sie wurde abgestraft – mit der Lizenz zum Weitermachen: Zusammen kommen SPD und CDU auf genau die 41 notwendigen Sitze für eine Mehrheit im 81-Sitze-Stadtparlament. Weitreichendes Entsetzen löste das unerwartet starke Abschneiden der AfD aus. Kräftig zulegen konnten FDP und Linke. Die Grünen mussten nach dem „Fukushima-Effekt“ vor fünf Jahren erwartungsgemäß Federn lassen, schnitten aber weiterhin stark ab – allerdings nach Stand der Dinge nicht stark genug für ihr Wahlziel „Groko ablösen“. Die Ergebnisentwicklung konnte auf www.wiesbaden.de live mitverfolgt werden und strapazierte die Nerven vieler Betroffener und Interessierter. Nachdem am Wahlabend selbst noch gar keine koalitionsfähige Mehrheit für das Wiesbadener Rathaus in Sicht war, ergaben sich im Lauf des Montagvormittags mal rechnerische Mehrheiten für die große Koalition, mal für eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP. Die Wahlbeteiligung lag mit 43,4% leicht über der Wahl vor fünf Jahren (41,2%). Wer wissen möchte, welche Kandidaten mit welcher Stimmenzahl in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden, findet die Übersicht hier. (Dirk Fellinghauer)

| | 1 Kommentar

Der große Check: Wählen, aber wen bei der Kommunalwahl in Wiesbaden?

Kommunalwahl_Illu_10x15

Umfrage Dirk Fellinghauer. Illustration Sören Kunz.

12 Parteien und Wählergruppen treten bei der Kommunalwahl am 6. März für die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden an. Alle außer AfD und Alfa, denen wir aus Prinzip und Überzeugung keinerlei Platz in unserem Magazin einräumen, haben wir mit den gleichen Fragen angeschrieben:

-> 1 „Fühle deine Stadt. Wiesbaden.“ – Was verstehen Sie darunter?

-> 2 In einem Satz: Welches ist die konkrete visionärste Forderung/der visionärste Programmpunkt in Ihrem Kommunalwahlprogramm?

-> 3a) Mit wem würden Sie nach der Kommunalwahl am liebsten koalieren? 3b) Mit wem schließen sie eine Koalition definitiv aus?

Alle Angeschriebenen außer BIG (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) haben termingerecht geantwortet. Wir veröffentlichen die Statements (inklusive Link zu den Homepages der Parteien und Gruppen) geordnet nach Parteien und Gruppierungen in der Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Ein Brief der Verzweiflung – unglaublich, aber echt: Wiesbadener CDU zieht Flüchtlingsthema in den Kommunalwahlkampf

Ein Brief der Verzweiflung – unglaublich, aber echt: Wiesbadener CDU zieht Flüchtlingsthema in den Kommunalwahlkampf

Wahlbrief_CDU

 

Von Dirk Fellinghauer.

Groß muss bei der Wiesbadener CDU die Verzweiflung sein, sie könnte bei der Kommunalwahl am 6. März nicht genügend Stimmen zusammenbekommen. Anders lässt sich nicht erklären, dass die Partei Briefe in der Stadt verteilt mit plumpen Parolen und Forderungen zum Thema Flüchtlinge, die sonst aus weitaus rechteren Lagern kommen. In sozialen Medien wird das Schreiben von manchen für buchstäblich so unglaublich gehalten, dass ernsthaft die Echtheit angezweifelt wurde. Diese bestätigte CDU-Kreisgeschäftsführer Hans-Martin Kessler jetzt auf sensor-Anfrage. (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Wahlforum der Tageszeitungen: Spitzenkandidaten der Rathaus-Fraktionen stellen sich heute aktuellen Fragen zur Kommunalwahl

Wahlforum der Tageszeitungen: Spitzenkandidaten der Rathaus-Fraktionen stellen sich heute aktuellen Fragen zur Kommunalwahl

WK_Wahlforum_Wiesbaden

Wiesbadener Kurier und Wiesbadener Tagblatt fühlen heute den Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl auf den Zahn. Welche Koalitions-Konstellationen werden angestrebt? Wie geht es mit dem Sanierungsstau an Wiesbadener Schulen weiter? Wo werden Flüchtlinge in der Landeshauptstadt untergebracht? Was passiert mit der Straßenreinigung? Diesen und vielen weiteren  Fragen stellen sich Bernhard Lorenz (CDU), Christoph Manjura (SPD), Claus-Peter Große (Grüne), Chris Diers (FDP) und Hartmut Bohrer (Linke).  Die Leiter der Lokalredaktion, Olaf Streubig und Heinz-Jürgen Hauzel, moderieren das Wahlforum. Wie üblich kommen auch die Besucher zu Wort und können ihre Fragen an die Kandidaten der fünf derzeit im Stadtparlament vertretenen Fraktionen richten. Einlass zur Veranstaltung im Kulturforum am Schillerplatz 1-2 (gegenüber Dern´sches Gelände) ist um 18.30 Uhr, die Diskussion beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei. Auch der Lokal-o-mat, der online auf www.lokal-o-mat.de auf große Resonanz stößt und schon von mehreren Tausend Interessierten „gespielt“ wurde, wird in seiner analogen Version vor Ort sein. (Foto Wiesbadener Kurier/Wiesbadener Tagblatt)

| | 2 Kommentare

„Wer? Wie? Was?“ zur Kommunalwahl: Was Sie schon immer über die Kommunalpolitik wissen wollten, aber nie zu fragen wagten

Titelstory_AUFMACHER_Rathaus_Saal_ganzseitig

 

Von Dirk Fellinghauer. Fotos Kai Pelka.

Seit wenigen Tagen ist es auch in Wiesbaden unübersehbar. Es steht mal wieder eine Wahl vor der Tür. Am vorletzten Januar-Wochenende begann die Plakatierungsorgie. Jede Menge Damen und Herren, die meisten von ihnen den meisten von uns weitgehend unbekannt, lächeln uns an, garniert mit allen möglichen wohlklingenden Botschaften. Eine entscheidende Botschaft sucht der Betrachter auf vielen Plakaten vergeblich: Um welche Wahl geht es eigentlich? Diese Frage lässt sich ganz einfach beantworten: Um die Kommunalwahl. Mit dieser Information gehen für viele, die am 6. März an die Urnen gelockt werden sollen, die Fragen aber erst los: Wer wird da gewählt? Wie wird da gewählt? Was wird da gewählt? Getreu dem Motto „Nicht wer fragt, ist dumm, sondern wer nicht fragt, bleibt dumm“ geben wir Antworten auf wichtige Fragen rund um die Kommunalwahl 2016. (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Zwölf Parteien und Wählergruppen wollen hier rein: Vorschläge für Kommunalwahl am 6. März fristgerecht eingereicht

Zwölf Parteien und Wählergruppen wollen hier rein: Vorschläge für Kommunalwahl am 6. März fristgerecht eingereicht

Stadtverordnetenversammlung_Wiesbaden_17122015

Hessen, und damit auch Wiesbaden, hat die Wahl am 6. März. Bei den Kommunalwahlen werden Stadt- und Ortsparlamente gewählt. In der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung (Foto von der letzten Sitzung vor der Winterpause), dem höchsten Organ der Stadt, sind 81 Sitze zu vergeben. Zwölf Parteien und Wählergruppen haben termingerecht Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl eingereicht, wie die Stadt heute mitteilt. Zur Wahl stellen sich: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU‘), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), DIE LINKE  (DIE LINKE), Freie Demokratische Partei (FDP), Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), Bürgerliste Wiesbaden (BLW), Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG), FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER), Unabhängige Liste Wiesbaden (ULW), Alternative für Deutschland (AfD), Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA). Das sind genauso viele Wahlvorschläge wie bei der letzten Kommunalwahl 2011.  (mehr …)

| | Kommentare deaktiviert für Bürgerliste wählt neuen Vorstand und tritt zur Kommunalwahl an

Bürgerliste wählt neuen Vorstand und tritt zur Kommunalwahl an

BürgerlisteWiesbaden

„Stadtverordnete sollten nach Meinung der BLW nicht nach Parteiinteressen, sondern nach sachlichen und rechtlichen Gesichtspunkten zum Wohle der Stadt entscheiden.“ Mit diesem Anspruch tritt die Bürgerliste Wiesbaden auch zur nächsten Kommunalwahl im März 2016 wieder an. Nachdem dies kurz wegen interner Streitigkeiten als unsicher galt, hat die BLW, die in den letzten Jahren maßgeblich von ihrem im März 2015 verstorbenen Vorsitzenden Michael von Poser geprägt war, sich zusammengerauft und einen neuen Vorstand gewählt. Nach einer kontroversen Diskussion, in der laut BLW-Mitteilung „die Hintergründe für den Rücktritt des Vorstandes und die Auflösung der Rathausfraktion offen gelegt wurden“, haben die Mitglieder am Wochenende auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit die Absicht bekundet, den Verein weiter zu führen und auch bei der nächsten Kommunalwahl wieder anzutreten. Für die Bürgerliste ist dies die dritte Teilnahme an den Kommunalwahlen in Wiesbaden. Als die drei neuen, laut Satzung gleichberechtigten Vorsitzenden wurden mit mit deutlicher Mehrheit Monika Becht, Thorsten Reiß und Klaus Schäufele gewählt. „Der Verein wird sich nun wieder verstärkt seiner eigentlichen Aufgabe widmen, der Vorbereitung der Kommunalwahl im März 2016, mit dem Ziel, wieder ins Stadtparlament einzuziehen“, heißt es.  www.buergerlistewiesbaden.de (dif / Bild Bürgerliste)