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Demo und „Town Hall“-Bürgerveranstaltung zur CityBahn – Kosten steigen, Anteil für Stadt sinkt

Am 5. September, knapp zwei Monate vor dem Bürgerentscheid, stellen sich Oberürgermeister Gert-Uwe Mende und die Planer der CityBahn gemeinsam den Fragen der Öffentlichkeit. Denn am 1. November haben die Wiesbadener die Wahl über die Zukunft der Mobilität ihrer Stadt und Umgebung mitzubestimmen. Da coronabedingt nur 50 Teilnehmer*innen vor Ort sein dürfen, wird die Veranstaltung zusätzlich über die Website www.citybahn-verbindet.de und den Facebook-Kanal der CityBahn gestreamt. Am gleichen Tag findet eine Demo für die CityBahn statt. Derweil wurde bekannt, dass die Kosten für das Projekt höher werden als bisher angenommen.

Fragen können am kommenden Samstag vor Ort, über ein Online-Dialog-Tool im Web und über Facebook-Postings eingebracht werden. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Kulturforum Wiesbaden statt. Aufgrund der begrenzten Teilnehmerzahl ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich.

Ebenfalls am 5. September findet unter dem Motto „#WeichenStellen – Gemeinsam für unsere Straßenbahn“ ab 14.30 Uhr eine Demonstration für die Citybahn statt. Treffpunkt ist am Wiesbadener Hauptbahnhof. Entlang der Citybahnstrecke laufen alle Teilnehmer*innen über die Ringkirche bis zum Luisenplatz. Zu den Rednern der gemeinsamen Veranstaltung von BI Pro Citybahn, Bündnis Verkehrswende, AKU Wiesbaden und den Rathausfraktionen von SPD, Grünen und Linke/Piraten gehört OB Gert-Uwe Mende.

Baukosten steigen, Förderung ebenfalls

Die bisher geschätzten Baukosten in Höhe von 305 Millionen Euro für die CityBahn sind derweil obsolet. Sie waren im Rahmen der Machbarkeitsstudie von 2016 ermittelt worden. Auf dem weiteren Weg des Projektes über die Vorplanung mit einer Vielzahl von Linienführungs- und Ausstattungsvarianten bis hin zur Genehmigungsplanung erfolgte jetzt eine neue Berechnung der zu erwartenden Baukosten, die am 24. September 2020 den Gesellschaftern der CityBahn-Projektgesellschaft vorgestellt wird. „Oberstes Ziel bleibt, den sogenannten Nutzen-Kosten-Faktor (NKU) immer im Blick zu haben,“ sagt Kai Mumme, Projektleiter für die CityBahn-Planungen. Bisher liegt dieser Wert bei 1,5, d.h. der volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts übersteigt die Kosten deutlich. Eine öffentliche Förderung setzt einen NKU über 1,0 voraus.

Bei der neuen Kostenschätzung werden die im Rahmen des Dialogverfahrens zur Bürgerbeteiligung ermittelten, zum Teil deutlich veränderten Anforderungen, einbezogen – neben veränderten Streckenführungen und Ausstattungsoptionen außerdem den allgemeinen Baukostenindex sowie die Entwicklung der Bodenpreise. Die Planer gehen aktuell von bis zu 426 Millionen Euro Investitionen für die Baumaßnahmen entlang der rund 40 Kilometer langen Strecke von Mainz über Wiesbaden nach Bad Schwalbach aus.

Da sich auch die Fördersätze des Bundes seit Anfang des Jahres erhöht haben – auf bis zu 75 Prozent – und die Länder ebenfalls das Projekt mitfinanzieren werden, ist laut Verantwortlichen davon auszugehen, dass der bei den Kommunen verbleibende Anteil rund 10 Prozent betragen wird. Für die Stadt Wiesbaden sinke der Anteil von bisher 36,38 auf 28,75 Millionen Euro. Diese Summe wäre darüber hinaus auf Jahrzehnte abschreibbar.

Schulterschluss mit Mainz und Rheingau-Taunus-Kreis

Mit einem gemeinsamen Auftritt haben sich Wiesbadens OB Gert-Uwe Mende, sein Mainzer Amtskollege Michael Ebling und Rheingau-Taunus-Landrat Frank Kilian klar zum Projekt CityBahn als „einmalige Chance für die gesamte Region“ bekannt. Am 1. November haben die Menschen in Wiesbaden die Wahl, über das laut Aussage der Politiker „Jahrhundertprojekt“ mitzuentscheiden, das die Region Wiesbaden-Mainz-Rheingau Taunus mit „grundlegend neu gedachter“ und „zukunftsfähiger“ Mobilität vernetzen solle. Gleichzeitig sei die CityBahn ein „Konjunkturprogramm für die regionale Wirtschaft“, mitfinanziert durch „massive Förderungen durch Bund und Land“. Damit die Wiesbadener*innen beim Bürgerentscheid „eine gute Entscheidung treffen“, so Mende, werde es in den kommenden Wochen zahlreiche Informationsmöglichkeiten geben, neben dem „Townhall-Meeting“ am 5. September im Kulturforum auch Veranstaltungen in Stadtteilen oder die wieder errichtete „DialogBox“ am Hauptbahnhof. In Politik und Stadtgesellschaft wird das Projekt CityBahn intensiv, emotional und zunehmend erbittert diskutiert.

Die offizielle CityBahn-Website:  www.citybahn-verbindet.de 

(apo/Bilder CityBahn Gmbh/ Veranstalter)

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